Herr Shemce Mellor (SPD) ist seit 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Nun wechselt einer ihrer langjährigen Mitarbeiter in die Verteidigungsindustrie.
Im Verteidigungsministerium (BMVg) stehen eine Reihe subtiler personeller Veränderungen an. Nach Informationen von Business Insider soll ein langjähriger Mitarbeiter von Staatssekretär Shemche Mellor (SPD) in die Rüstungsindustrie wechseln. Warum neue Arbeitgeber auf BI+ besonders brisant sind, lesen Sie hier
Im Verteidigungsministerium (BMVg) stehen eine Reihe subtiler personeller Veränderungen an.
Nach Informationen von Business Insider soll ein langjähriger Mitarbeiter von Staatssekretär Shemche Mellor (SPD) in die Rüstungsindustrie wechseln.
Besonders brisant ist ihr künftiger Arbeitgeber. Denn auch ein höchst umstrittenes Rüstungsprojekt, das zwischen ihm und der Bundesregierung vereinbart wurde, lief über Mellors Büro.
Dies ist ein grundsätzlich sensibles Thema. Dürfen Mitarbeiter in Verwaltungsabteilungen von Ministerien zu Unternehmen wechseln, mit denen sie zuvor zusammengearbeitet haben, oder sind solche Nebenwechsel eher problematisch?
Die Antwort ist nicht einfach. Die Bundesregierung kann Ministern bis zu 18 Monate nach ihrem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst die Übernahme einer neuen Stelle in der Privatwirtschaft verbieten, wenn sie ihrer vorherigen Abteilung zu nahe stehen. Bis zu fünf Jahre nach der Pensionierung müssen Beamte neue Stellen ausschreiben, auch hier kann es zu einem Verbot bestimmter Stellen kommen.
Aber was ist mit einem einfachen Redner oder Büroleiter? Genau diese Frage wird dem Verteidigungsministerium derzeit gestellt. Laut Business Insider strebt dort ein Manager einen Wechsel in die Verteidigungsindustrie an.
